Nach der Scheidung gilt der Grundsatz der Eigenverantwortung
Viele Mandanten kommen mit der Vorstellung zu mir, nach der Scheidung werde weitergezahlt wie bisher. Das Gesetz geht vom Gegenteil aus. Mit der Rechtskraft der Scheidung hat jeder Ehegatte grundsätzlich selbst für seinen Unterhalt zu sorgen. Ein Anspruch besteht nur, wenn ein gesetzlicher Grund vorliegt, und er ist der Höhe und der Dauer nach begrenzbar. Diese Seite zeigt Ihnen, welche Gründe das sind und was Sie tun müssen, wenn Sie einen Anspruch geltend machen oder abwehren wollen.
Trennungsunterhalt und nachehelicher Unterhalt sind zwei Dinge
Bis zur Rechtskraft der Scheidung geht es um Trennungsunterhalt nach §§ 1361, 1360a BGB. Er knüpft an die noch bestehende Ehe an und stellt geringere Anforderungen an die Erwerbsobliegenheit, vor allem im ersten Trennungsjahr. Ab Rechtskraft gilt das System der §§ 1569 ff. BGB. Ein Titel über Trennungsunterhalt endet mit der Scheidung und setzt sich nicht automatisch fort. Wer nachehelichen Unterhalt möchte, muss ihn gesondert verlangen, und zwar möglichst vor Abschluss des Scheidungsverfahrens.
Die Gründe, auf die ein Anspruch gestützt werden kann
Betreuung eines Kindes
Wer ein gemeinsames Kind betreut, kann Unterhalt verlangen, solange eine Erwerbstätigkeit nicht zumutbar ist. Mit steigendem Alter des Kindes wächst die Obliegenheit, wieder zu arbeiten. Entscheidend sind die Betreuungsmöglichkeiten vor Ort und die Belastung im Einzelfall.
Alter und Krankheit
Kann ein Ehegatte wegen seines Alters oder aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten, kommt Unterhalt in Betracht. Maßgeblich ist der Zeitpunkt, in dem die Erwerbstätigkeit nicht mehr erwartet werden kann.
Erwerbslosigkeit und Aufstockung
Wer trotz ernsthafter Bemühungen keine angemessene Stelle findet, kann Unterhalt beanspruchen. Reicht das eigene Einkommen nicht an die ehelichen Verhältnisse heran, kommt Aufstockungsunterhalt in Betracht.
Ausbildung und Umschulung
Hat ein Ehegatte wegen der Ehe eine Ausbildung abgebrochen oder nicht aufgenommen, kann er Unterhalt für deren Nachholung verlangen.
Warum die Höhe selten der Streitpunkt ist
Gestritten wird meistens über zwei andere Fragen: über die Bedürftigkeit und über die Befristung. Ein Anspruch kann herabgesetzt oder zeitlich begrenzt werden, wenn eine unbegrenzte Zahlung unbillig wäre. Dabei kommt es vor allem darauf an, ob durch die Ehe berufliche Nachteile entstanden sind, wie lange die Ehe gedauert hat und wie die Aufgaben in ihr verteilt waren. Wer jahrelang zurückgesteckt hat, um Kinder zu betreuen, steht anders da als jemand, der durchgehend gearbeitet hat.
Was Sie konkret tun müssen
Der erste Schritt ist immer die Auskunft. Ohne Kenntnis vom Einkommen der Gegenseite lässt sich kein Anspruch beziffern. Ich fordere die Auskunft schriftlich an und setze damit zugleich die Voraussetzung dafür, dass Unterhalt auch für zurückliegende Zeit verlangt werden kann. Wer wartet, verliert Monate, die sich nicht nachholen lassen.
Danach entscheiden wir, ob der Unterhalt vertraglich geregelt oder gerichtlich geltend gemacht wird. Eine Regelung im Rahmen einer Scheidungsfolgenvereinbarung schafft Klarheit und vermeidet ein Verfahren. Kommt sie nicht zustande, kann der Unterhalt als Folgesache mit der Scheidung verbunden oder in einem eigenen Verfahren verfolgt werden.
Wenn Sie zahlen sollen
Auch die Abwehr eines überhöhten Anspruchs beginnt mit Zahlen. Ich prüfe, ob die Bedürftigkeit tatsächlich besteht, ob ein fiktives Einkommen anzusetzen ist und ob eine Befristung oder Herabsetzung in Betracht kommt. Ein einmal geschlossener Vertrag ohne Anpassungsklausel bindet Sie oft länger, als Ihnen im Moment der Unterschrift bewusst ist.
Zuständigkeit in Mannheim
Für Unterhaltssachen und die Scheidung entscheidet das Familiengericht am Amtsgericht Mannheim, gelegen im Bezirk des Oberlandesgerichts Karlsruhe in Baden-Württemberg. Die örtliche Zuständigkeit richtet sich nach dem Wohnsitz. Gerichtskosten nach dem FamGKG und Anwaltsgebühren nach dem RVG sind bundeseinheitlich geregelt, der Gerichtsort ändert daran nichts.
Ihren Fall einschätzen lassen
Beschreiben Sie mir über das Formular Ihre Ehedauer, die Betreuungssituation und die Einkommensverhältnisse. Sie erhalten eine Einschätzung zu Anspruch und Befristung sowie einen Kostenvoranschlag.
Antje Kaschube, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht, Königstraße 18, 01097 Dresden, Telefon 0351 27181200. Ich vertrete Mandanten bundesweit vor allen Familiengerichten.